Wann und Wie kündigen

Wie und wann darf eine Kündigung ausgesprochen werden? Grundsätzlich ist eine Kündigung rechtswirksam, sobald sie ausgesprochen wird. Wer der Arbeitnehmer der Meinung ist, dass die Kündigung weder angemessen, ungerechtfertigt und nicht rechtswirksam ist, muss dieser Kündigung widersprochen werden. Ihr Anwalt Arbeitsrecht Berlin Ratsam ist es, einen Anwalt einzuschalten in einem solchen Fall. Der Anwalt, vor allem wenn er auf das Arbeitsrecht spezialisiert ist, kann die…

Arbeitslohn: Sittenwidrige Lohnvereinbarung

Arbeitslohn: Sittenwidrige Lohnvereinbarung Die Vereinbarung eines Stundenlohns von weniger als zwei Euro ist regelmäßig sittenwidrig und damit rechtsunwirksam, wenn die Vergütung mehr als 50 Prozent hinter der üblichen Vergütung zurückbleibt. Es liegt dann ein besonders grobes Missverhältnis zwischen der Leistung des Arbeitnehmers und der Gegenleistung des Arbeitgebers vor, das den Schluss auf eine verwerfliche Gesinnung des Arbeitgebers erlaubt. Dies hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg entschieden.…

Krankengeld bei Arbeitsunfähigkeit

Krankengeld bei Arbeitsunfähigkeit zu Beginn der Beschäftigung Das Bundessozialgericht (BSG) hat ein einem Urteil vom 04.03.2014 (B 1 KR 64/12 R) klargestellt, dass ein Anspruch auf Krankengeld an die tatsächliche Aufnahme der Beschäftigung geknüpft ist. Im zugrunde liegenden Fall war die Arbeitnehmerin noch vor Beginn des Arbeitsverhältnisses erkrankt. Zunächst hatte das Landesozialgericht entschieden, dass das Krankengeld ab dem vertraglich vereinbarten Beginn des Beschäftigungsverhältnisses zu zahlen…

Ãœbergewicht

Adipositas Adipositas – Ãœbergewicht – ist eine chronisch komplexe Stoffwechselerkrankung, die im Geflecht der Sozialleistungsansprüche eine immer größere Rolle spielt. 20 % aller Deutschen sind davon betroffen. Nach dem Bodymaßindex (BMI) wird nach Normalgewicht und Ãœbergewicht ab einem BMI von 30 die Adipositas I. Grades erreicht. Ab einem BMI von 35 liegt Grad II vor, ab einem BMI von 40 Grad III. Ein Mann mit…

Betriebliche Altersversorgung – Insolvenz – Betriebsübergang

BUNDESARBEITSGERICHT EuGH-Vorlage vom 16.10.2018, 3 AZR 878/16 (A) ECLI:DE:BAG:2018:161018.B.3AZR878.16A.0 Leitsätze Der Gerichtshof der Europäischen Union wird gemäß Art. 267 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) um die Beantwortung der folgenden Fragen ersucht: 1. Erlaubt Art. 3 Absatz 4 der Richtlinie 2001/23/EG des Rates vom 12. März 2001 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Wahrung von Ansprüchen der Arbeitnehmer beim Ãœbergang…

Anrechnung von doppelt zufließendem Einkommen

Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit seinem Urteil vom 17.07.2014 (Az. B 14 AS 25/13 R) eine dringende Gerechtigkeitslücke geschlossen. Es hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, wie die Anrechnung von in einem Monat doppelt zufließenden Gehalt beim Bezug von Leistungen nach dem SGB II zu erfolgen hat. In § 11b SGB II ist geregelt, um welche Beträge das Einkommen vor der Anrechnung auf den…

Arbeitsrecht: Sittenwidrige Lohnvereinbarung

Die Vereinbarung eines Stundenlohns von weniger als zwei Euro ist regelmäßig sittenwidrig und damit rechtsunwirksam, wenn die Vergütung mehr als 50 Prozent hinter der üblichen Vergütung zurückbleibt. Es liegt dann ein besonders grobes Missverhältnis zwischen der Leistung des Arbeitnehmers und der Gegenleistung des Arbeitgebers vor, das den Schluss auf eine verwerfliche Gesinnung des Arbeitgebers erlaubt. Dies hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg entschieden. In dem Fall…

Adipositas und Arbeitsrecht

Adipositas – Ãœbergewicht – ist eine chronisch komplexe Stoffwechselerkrankung, die im Geflecht der Sozialleistungsansprüche eine immer größere Rolle spielt. 20 % aller Deutschen sind davon betroffen. Nach dem Bodymaßindex (BMI) wird nach Normalgewicht und Ãœbergewicht ab einem BMI von 30 die Adipositas I. Grades erreicht. Ab einem BMI von 35 liegt Grad II vor, ab einem BMI von 40 Grad III. Ein Mann mit einer…