Betriebsprüfungen in Unternehmen Im aktuellen Heft der Zeitschrift Anwalt im Sozialrecht wird das Thema Sozialrecht in Unternehmen – Betriebsprüfung besprochen. Die Richterin Dr. Anne Körner betrachtet in dem Artikel die Bedeutung und die Risiken der sozialversicherungsrechtlichen Betriebsprüfungen. Dabei handelt es sich um Verfahren, die nach Streitwerten abgerechnet werden. Dabei sind Streitwerte von mehreren Hunderttausend Euro keine Seltenheit. Umso wichtiger ist es daher, dass die Verfahren…
Anrechnung von doppelt zufließendem Einkommen
Anrechnung von doppelt zufließendem Einkommen Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit seinem Urteil vom 17.07.2014 (Az. B 14 AS 25/13 R) eine dringende Gerechtigkeitslücke geschlossen. Es hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, wie die Anrechnung von in einem Monat doppelt zufließenden Gehalt beim Bezug von Leistungen nach dem SGB II zu erfolgen hat. In § 11b SGB II ist geregelt, um welche Beträge das Einkommen…
Arbeitslohn: Sittenwidrige Lohnvereinbarung
Arbeitslohn: Sittenwidrige Lohnvereinbarung Die Vereinbarung eines Stundenlohns von weniger als zwei Euro ist regelmäßig sittenwidrig und damit rechtsunwirksam, wenn die Vergütung mehr als 50 Prozent hinter der üblichen Vergütung zurückbleibt. Es liegt dann ein besonders grobes Missverhältnis zwischen der Leistung des Arbeitnehmers und der Gegenleistung des Arbeitgebers vor, das den Schluss auf eine verwerfliche Gesinnung des Arbeitgebers erlaubt. Dies hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg entschieden.…
Krankengeld bei Arbeitsunfähigkeit
Krankengeld bei Arbeitsunfähigkeit zu Beginn der Beschäftigung Das Bundessozialgericht (BSG) hat ein einem Urteil vom 04.03.2014 (B 1 KR 64/12 R) klargestellt, dass ein Anspruch auf Krankengeld an die tatsächliche Aufnahme der Beschäftigung geknüpft ist. Im zugrunde liegenden Fall war die Arbeitnehmerin noch vor Beginn des Arbeitsverhältnisses erkrankt. Zunächst hatte das Landesozialgericht entschieden, dass das Krankengeld ab dem vertraglich vereinbarten Beginn des Beschäftigungsverhältnisses zu zahlen…
Ãœbergewicht
Adipositas Adipositas – Ãœbergewicht – ist eine chronisch komplexe Stoffwechselerkrankung, die im Geflecht der Sozialleistungsansprüche eine immer größere Rolle spielt. 20 % aller Deutschen sind davon betroffen. Nach dem Bodymaßindex (BMI) wird nach Normalgewicht und Ãœbergewicht ab einem BMI von 30 die Adipositas I. Grades erreicht. Ab einem BMI von 35 liegt Grad II vor, ab einem BMI von 40 Grad III. Ein Mann mit…
Werksvertrag
Der Werkvertrag aus arbeits- und sozialrechtlicher Sicht Einleitung Fragt man einen Schüler nach dem Begriff “Werkvertrag”, so erhält man keine befriedigende Antwort. Der Begriff ist meist nicht bekannt. Anders als die Begriffe “Kaufvertrag” und Dienstvertrag” lässt sich aus dem Wortlaut selbst keine Erklärung herleiten. Der Werkvertrag ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) im Buch 2 Recht der Schuldverhältnisse geregelt. Im Abschnitt 8 “Einzelne Schuldverhältnisse”, der mit…