AMB 2016, 50, 17 Zusammenfassung: Drei Untersuchungen aus Österreich zum Thema Sponsoring in der Medizin zeigen ein klares Muster: Sponsoring von CME Ärztefortbildungen, Patienteninitiativen und Anwendungsbeobachtungen findet vor allem dort statt, wo Verordnungen und Umsatz hochpreisiger Arzneimittel gesteigert werden sollen: Hämatologie/Onkologie, Rheumatologie, Endokrinologie, Multiple Sklerose. Offensichtlich wird dabei das Sponsoring unzureichend gemeldet und von öffentlichen Stellen (Arztakademie, Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen) nicht kontrolliert, geschweige…
Anrechnung von doppelt zufließendem Einkommen
Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit seinem Urteil vom 17.07.2014 (Az. B 14 AS 25/13 R) eine dringende Gerechtigkeitslücke geschlossen. Es hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, wie die Anrechnung von in einem Monat doppelt zufließenden Gehalt beim Bezug von Leistungen nach dem SGB II zu erfolgen hat. In § 11b SGB II ist geregelt, um welche Beträge das Einkommen vor der Anrechnung auf den…
Arbeitsrecht: Sittenwidrige Lohnvereinbarung
Die Vereinbarung eines Stundenlohns von weniger als zwei Euro ist regelmäßig sittenwidrig und damit rechtsunwirksam, wenn die Vergütung mehr als 50 Prozent hinter der üblichen Vergütung zurückbleibt. Es liegt dann ein besonders grobes Missverhältnis zwischen der Leistung des Arbeitnehmers und der Gegenleistung des Arbeitgebers vor, das den Schluss auf eine verwerfliche Gesinnung des Arbeitgebers erlaubt. Dies hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg entschieden. In dem Fall…
Adipositas und Arbeitsrecht
Adipositas – Ãœbergewicht – ist eine chronisch komplexe Stoffwechselerkrankung, die im Geflecht der Sozialleistungsansprüche eine immer größere Rolle spielt. 20 % aller Deutschen sind davon betroffen. Nach dem Bodymaßindex (BMI) wird nach Normalgewicht und Ãœbergewicht ab einem BMI von 30 die Adipositas I. Grades erreicht. Ab einem BMI von 35 liegt Grad II vor, ab einem BMI von 40 Grad III. Ein Mann mit einer…